Die Bundeswehr – schlagkräftige Streitmacht oder Pannentruppe?

Von Daniel Stiletto

 

Hans-Peter Bartels, Wehrbeauftragte des Bundestages, hat am Dienstag, den 20. Februar 2018, in Berlin den Jahresbericht 2017 zum Zustand der deutschen Bundeswehr vorgestellt. Erneut gibt es erschreckend wenig Positives zu berichten. Nach wie vor befindet sich sowohl die Ausrüstung unserer Truppe als auch ihre Versorgung in einem mangelhaften, inakzeptablen Zustand. Ein genauer Blick in den Jahresbericht offenbart ein bitteres Bild:

 

  • Alle sechs deutschen U-Boote waren zum Jahresende außer Betrieb
  • Aktuell kann die Marine auf lediglich 9 ihrer 15 Fregatten zurückgreifen
  • Aufgrund technischer Probleme konnte zeitweise kein einziges der in Dienst gestellten A400 M Transportflugzeuge abheben
  • Die Luftwaffe beklagt sich generell darüber, zu viele Maschinen seien an zu vielen Tagen nicht einsatzklar
  • Lediglich rund 40% der 244 deutschen Kampfpanzer sind einsatzbereit
  • Außerdem mangelt es an grundlegender Ausrüstung wie Zelten und Winterkleidung, die von besonderer Bedeutung für die in Osteuropa stationierten Truppen sind.

 

So traurig es klingt – dieses Bild ist nicht neu und der schlechte Zustand der Truppe ist allseits und umfassend bekannt. Trotzdem antwortete Bartels auf die Frage eines Journalisten, ob es denn auch Verbesserungen in der Truppe seit dem letzten Jahr gegeben habe, fast schon defätistisch: »Die Verbesserung liegt im Bewusstsein der Defizite«. Nun muss man sich die Frage stellen, wann dieses »Bewusstsein der Defizite« die Politik denn endlich zum Handeln bewegen wird. Der Zustand unserer Bundeswehr muss zu einem echten Thema im politischen Berlin werden, statt ihn immer wieder in bester Populismusmanier zu debattieren, ohne je zu Ergebnissen zu kommen. Deutschland muss sich seiner globalen Rolle bewusst – und gerecht werden. Die Welt hat sich in den letzten Jahren verändert, längst überwunden geglaubte Konflikte flammen wieder auf: Die Türkei kämpft erneut gegen die Kurden, nach Jahren des Waffenstillstands und zähen Friedensverhandlungen zwischen der PKK und der türkischen Regierung. Die Hoffnungen auf Frieden in diesem seit Jahrzehnten andauernden Konflikt wurden spätestens mit der türkischen Offensive Operation Olivenzweig nachhaltig zerstört. Und auch zwischen den USA und Russland kühlt das Klima weiter ab; die Welt steuert mit schnellen, zielstrebigen Schritten auf eine Renaissance des Kalten Krieges zu. Dann ist da noch Korea; trotz medienwirksamer Annährungen im Rahmen der Olympischen Winterspiele ist es immer noch ein geteiltes Land und der Norden steht an der Schwelle zur Nuklearmacht, einsatzfähige ballistische Raketen inklusive. Gegenwärtig gibt es so viele Konflikte von geopolitischer Bedeutung; würde man sie alle aufzählen und analysieren, es bräuchte mehr Papier, als es Bäume gibt. Folgerichtig zeichnet sich ein düsteres Bild für die Zukunft ab. Und trotz eines solch feindseligen Weltklimas werden deutsche Soldaten nicht mit ausreichend Winterkleidung ausgestattet? Deutschland, dass den größten Steuerüberschuss seiner Geschichte erzielt und bereits 7 Milliarden Euro für eine Baustelle Namens BER ausgegeben hat, ist nicht in der Lage, seine Streitkräfte mit Zelten auszustatten?

Stellt man diese Tatsachen der aktuellen wirtschaftlichen Lage in Deutschland gegenüber, so fragt man sich unweigerlich, ob das Manövrieren der Bundeswehr in diesen unverantwortlichen und fahrlässigen Zustand hinein vielleicht nicht schon einen Straftatbestand darstellen müsste. Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland waren so viele Bürger in Lohn und Brot. Die deutsche Wirtschaft boomt. Die Exporte erreichen Monat für Monat neue Rekorde und der IFO-Index notiert auf einem historischen Allzeithoch. Dennoch werden die aufgezeigten Mängel der Bundeswehr weder angegangen, noch behoben. Woran kann das liegen?
In der Analyse dieser Frage kommt man zu zwei möglichen Erklärungen:

 

  • Deutschland fehlt es an finanziellen Mitteln, um den Zustand der Truppe zu verbessern
  • Deutschland fehlt es an der nötigen Expertise, um den Zustand der Truppe zu verbessern

 

Fehlt es Deutschland tatsächlich an finanziellen Mitteln, obwohl die deutsche Wirtschaft das neunte Jahr in Folge wächst? Die Antwort auf diese Frage fällt leicht: nein.
Dementsprechend muss es an mangelnder Expertise liegen, die deutsche Truppe wieder auf Vordermann zu bringen. Doch auch diese Erklärung offenbart sich unter genauerer Betrachtung als Trugschluss. Die deutsche Rüstungsindustrie erfreut sich seit Jahren weltweit großer Beliebtheit. Obwohl die deutschen Rüstungsexporte im Jahr 2017 leicht zurückgingen, exportierte die Bundesrepublik Deutschland in jenem Jahr immer noch Rüstungsgüter im Wert von rund 6 Milliarden Euro, wobei sich laut dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie rund 4 Milliarden Euro auf die folgenden 10 Hauptempfängerländer verteilen.:

Quelle: BMWi (nur Einzelausfuhrgenehmigungen; vorläufige Zahlen für 2017)

 

Führt man sich vor Augen, dass zu den sogenannten Hauptempfängerländern unter anderem die USA zählen, so scheint es doch sehr fragwürdig, dass es Deutschland an militärischer Expertise mangelt, schließlich importiert die größte und wichtigste Militärmacht der Welt mit Sicherheit keinen Schrott! Demzufolge lässt sich auch der 2. Erklärungsversuch klar mit nein beantworten. Doch woran liegt es dann, dass der Zustand unserer Truppe sich von Jahr zu Jahr verschlechtert und offensichtlich niemand ernsthaft dagegen vorgeht?

Unsere Antwort auf diese Frage lautet: an fehlendem politischen Willen und Einsatz! Der letzte Bundestagswahlkampf hat gezeigt, worauf der Fokus der deutschen Politik aktuell liegt: Soziale Ungleichheit, die Flüchtlingsbewegung, die schwarze Null, usw. Noch lässt sich mit der Bundeswehr kein Wahlkampf machen. Das gegenwärtige politische Durcheinander erschwert die Situation weiter. Es steht für uns jedoch fest, dass die Bundeswehr schnellstens als das anerkannt werden muss, was sie ist:

 

Eine Armee, die im Auftrag des Parlaments und im Rahmen der Verfassung der Bundesrepublik Deutschland zur Sicherung des Friedens beiträgt – auch durch eine wirksame Abschreckung.

 

Erst wenn sich das »Bewusstsein der Defizite« zu einem Bewusstsein der Vernunft wandelt, ein Bewusstsein, welches erkennt, dass die Bundeswehr in ihrem jetzigen Zustand ihrem Auftrag nicht gerecht werden kann, hat sie eine Chance, robust und sturmfest in die Zukunft zu gehen, anstatt tatsächlich als Pannentruppe zu enden, als welche sie schon heuer regelmäßig verspottet wird. Die deutschen Streitkräfte sind nämlich keineswegs eine Pannentruppe. Auch technische und versorgungstechnische Defizite können nicht darüber hinwegtäuschen, dass viele tausend deutsche Soldaten und Reservisten ihren Dienst an der Waffe mit Einsatz und Opferbereitschaft versehen; und diese Männer und Frauen sind es auch, die die Fahne beim Bund hochhalten – nicht zuletzt die Hochwasserhilfe beweist immer wieder, dass unsere Truppe vom richtigen Schlag Mensch geprägt ist. Wenn aber die politische Führung versagt, kann auch der beste Soldat den Karren nicht mehr aus dem Dreck ziehen.

Es geht am Ende des Tages auch um das Wohl unserer Soldaten, die derzeit mit unzureichendem Material nicht nur üben, sondern im Einsatz tagtäglich ihr Leben riskieren. Die Gesellschaft ist es ihnen schuldig, sie zeitgemäß und zuverlässig ausgestattet in den gefahrvollen Auslandseinsatz zu entsenden.

 

Der EK-2 Verlag hofft, Sie durch seinen Kommentar zum Nachdenken angeregt zu haben.

5 Kommentare
  1. Klaus
    Klaus sagte:

    Was bleibt noch zusagen außer das ihr Recht habt und die Sache richtig erfasst habt .Ich glaube wenn sich nichts ändert ist es besser die Bundeswehr gleich auf zu lösen

  2. Tom Zola
    Tom Zola sagte:

    Ich hoffe doch sehr stark, dass die Bundeswehr nicht aufgelöst wird.

    Eine Erneuerung ist aber definitiv notwendig … und die muss in der Politik anfangen.

    • August Böhm
      August Böhm sagte:

      Eine Auflösung könnte von ganz anderer Seite drohen!
      Es gibt schon länger Bestrebungen aus der Politik eine gemeinsame Euro-Armee zu schaffen. Die BW wäre dann obsolet!

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